AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 15.03.2023

1. Allgemeines

  1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen KatharinArt und dem Auftraggeber ausschließlich. Abweichende Individualvereinbarungen, Vertrags- und Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Die Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr, auch für alle zukünftigen Folgegeschäfte einschließlich solcher, die mündlich, insbesondere telefonisch, abgeschlossen werden, selbst dann, wenn in den Folgegeschäften nicht mehr ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
  2. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die KatharinArt nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn KatharinArt ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
  3. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden, die denen von KatharinArt entgegenstehen, werden nicht anerkannt.

2. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für die von Katharina Friedrich, Hochvogelstraße 7, 86807 Buchloe (im Folgenden „KatharinArt“ genannt) angebotenen Leistungen einschließlich der unter www.katharinart bereitgehaltenen Angebote und sämtlicher über meinen Onlineshop geschlossenen Verträge zwischen KatharinArt und Dir als meinen Kunden bzw. Auftraggeber. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Du Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann bist.

3. Vertragsschluss

Dienstleistungen

  1. Der Angebotsumfang sowie die Auftragsvergütung werden individuell ausgehandelt.
  2. Aufträge können ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.
  3. Von KatharinArt übermittelte Bestätigungen oder Besprechungsprotokolle sind verbindlich, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich widerspricht.
  4. KatharinArt ist berechtigt, zur Vertragserfüllung geeignete Dritte heranzuziehen. In diesem Fall wird KatharinArt deren etwaige Nutzungs- und sonstige Rechte in dem dem Auftraggeber geschuldeten Umfang erwerben und dem Auftraggeber einräumen
  5. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von KatharinArt zustande.
  6. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit: KatharinArt, Katharina Friedrich, Hochvogelstraße 7, 86807 Buchlo
  7. Erfüllungsort für mit KatharinArt abgeschlossene Verträge ist 86807 Buchloe. Die Anwendung deutschen Rechts gilt als vereinbart, auch wenn der Vertragspartner seinen Sitz im Ausland hat.

Online-Shop

  1. Die Präsentation und Bewerbung von Waren bzw. Dienstleistungen (im Folgenden einzeln und zusammenfassend „Artikel“ genannt) imOnline-Shop von KatharinArt stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
  2. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibst Du eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Du bist an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Dein gegebenenfalls nach § 4 (Widerrufsrecht) bestehendes Recht, Deine Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
  3. KatharinArt wird den Zugang Deiner über den Online-Shop von KatharinArt abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
  4. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn KatharinArt Deine Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annimmt.
  5. Bestellungen von Lieferungen kann KatharinArt ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert kannst Du den im Online-Shop von KatharinArt bereitgestellten Preisinformationen entnehmen.
  6. Sollte die Lieferung der von Dir bestellten Artikel nicht möglich sein, etwa weil der entsprechende Artikel nicht auf Lager ist, sieht KatharinArt von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. KatharinArt wird Dich darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
  7. Du darfst alle angebotenen Produkte in unserem Shop nur als Verbraucher bestellen, nicht als gewerblicher Wiederverkäufer.
  8. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. 

4. Widerrufsrecht

Online-Shop

  1.  Wenn Du Verbraucher bist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Dir bei Käufen von physischen Produktion über den Online-Shop von KatharinArt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
  2. Machst Du als Verbraucher von Deinem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so hast Du die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
  3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du KatharinArt (Katharina Friedrich, Hochvogelstraße 7, 86807 Buchloe) oder unter katharina@katharinart.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machst Du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird KatharinArt Dir unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, wird KatharinArt Dir alle Zahlungen, die KatharinArt von Dir erhalten hat, einschließlich etwaiger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von KatharinArt angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei KatharinArt eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet KatharinArt dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. KatharinArt kann die Rückzahlung verweigern, bis KatharinArt die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtest, an KatharinArt zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.
Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Dir zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
  2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Du die gelieferten Datenträger entsiegelt hast.

5. Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung

Online-Shop

  1. KatharinArt ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Dich zumutbar ist.
  2. Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung im Absatz Widerrufsrecht – mit Vertragsschluss.
  3. Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behält sich KatharinArt vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls KatharinArt von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch macht, wird Dich KatharinArt unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.

6. Preise und Versandkosten

Dienstleistungen

  1. Es gelten die Preise, die in der Auftragsbestätigung von KatharinArt bestätigt wurden. Bei einer Verzögerung der Vertragsabwicklung um mehr als drei Monate, weil der Auftraggeber sich nicht entscheiden kann oder zeitlich versetzt mehrfach Änderungswünsche vorbringt oder aus ähnlichen nicht von KatharinArt zu vertretenden Gründen, ist KatharinArt berechtigt, einseitig den Preis dem Mehraufwand anzupassen oder vom Auftrag zurückzutreten.

Online-Shop

  1. Sämtliche Preisangaben im Online-Shop von KatharinArt sind Endkundenpreise und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird Umsatzsteuer nicht berechnet.
  2. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop von KatharinArt aktuell angegebenen Preise. KatharinArt behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise zu ändern.
  3. Wenn KatharinArt Deine Bestellung gemäß der Lieferbedingungen durch Teillieferungen erfüllt, entstehen Dir nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Deinen Wunsch, berechnet KatharinArt für jede Teillieferung Versandkosten.
  4. Wenn Du Deine Vertragserklärung wirksam gemäß Widerrufsrecht widerrufst, kannst Du unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Dir (Hinsendekosten) verlangen.

7. Vergütung

Dienstleistungen

  1. Alle Tätigkeiten, die KatharinArt für den Auftraggeber erbringt, einschließlich Präsentationen, Entwürfe und Werkzeichnungen, sind vergütungspflichtig, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die Vergütung setzt sich zusammen aus:
    • der Entwurfsvergütung
    • der Werkzeichnungsvergütung
    • der Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte an der Werkzeichnung.
  2. Mangels anderweitiger Vereinbarungen wird eine vom Auftraggeber versprochene und/oder gezahlte Vergütung wie folgt auf die einzelnen Vergütungsbestandteile angerechnet:
    • 30 % auf die Entwurfsvergütung
    • 30 % auf die Werkzeichnungsvergütung
    • 40 % auf die Nutzungsrechte, sofern solche eingeräumt werden.
  3. Der Vergütungsanspruch für etwaig eingeräumte Nutzungsrechte entsteht unabhängig davon, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Auftraggeber von den Nutzungsrechten Gebrauch macht. Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt, so entfällt die Vergütung für die Nutzung, nicht jedoch die Vergütung für die bis dahin geleisteten Arbeiten. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.
  4. Werden keine Nutzungsrechte vereinbart, ändert sich die Verteilung wie folgt:
    • 50 % auf die Entwurfsvergütung
    • 50 % auf die Werkzeichnungsvergütung.
  5.  Die Vergütungen sind Nettobeträge ohne Abzüge (Geschäftsform Kleinunternehmen §19).
  6.  Die Vergütungen sind, je nach Absprache, vor der Lieferung des Entwurfs binnen zwei Wochen fällig. KatharinArt bietet folgende Zahlungsmöglichkeit an:
    • Banküberweisung
    • Paypal
  7. Jede erneute Nutzung der Entwürfe und Reinzeichnungen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von KatharinArt. Dasselbe gilt für Nutzungen, die über den ursprünglich vereinbarten oder vorgesehenen Umfang hinausgehen. Der Auftraggeber hat für jede erneute oder zusätzliche Nutzung, die ohne Zustimmung von KatharinArt erfolgt, außer der für die betreffende Nutzung angemessenen Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent dieser Vergütung zu zahlen.

8. Zahlungsbedingungen

Dienstleistungen

  1. Die Vergütung ist bei Ablieferung fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Erstreckt sich ein Auftrag in seiner Abwicklung über mehr als vier Wochen oder erfordert er von KatharinArt finanzielle Vorleistungen, die 50 % der zu entrichtenden Vergütung übersteigen, so sind folgende Abschlagszahlungen zu leisten:
    • 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung
    • 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten
    • 1/3 nach Ablieferung.
  2. Wird der Vertrag vorzeitig beendet, so verbleiben KatharinArt zumindest die Ansprüche auf die zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung nach dem oben Genannten bereits fällig gewordenen Abschlagszahlungen. Im Übrigen gilt § 648 BGB. Der Auftraggeber gerät mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, wenn er nach Ablauf von 14 Tagen nach Ablieferung nicht zahlt, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
  3. Nutzt der Auftraggeber die Leistungen nicht im vereinbarten Umfang, entsteht ihm daraus kein Anspruch auf Minderung oder Rückerstattung der Vergütung. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von KatharinArt anerkannt sind.

Online-Shop

  1. Du kannst den Kaufpreis und die Versandkosten nach Deiner Wahl auf das in der Bestellbestätigung angegebenes Konto überweisen oder über PayPal bezahlen.
  2. Bei Zahlung per PayPal entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass Du ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügst.
  3. Bei Zahlung per Vorkasse werden die Waren nach Eingang des Rechnungsbetrages verschickt. Nach Erhalt der Bestellbestätigung zahlst du innerhalb der nächsten 7 Tage den Rechnungsbetrag auf unser Konto. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der Frist, wird die Bestellung storniert. Du bist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen von KatharinArt aufzurechnen, es sei denn, Deine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Du bist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Du Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machst.
  4. Als Käufer darfst Du ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Dein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
  5. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen, soweit nicht eine kürzere Zahlungsfrist vereinbart wurde.

9. Lieferung und Eigentumsvorbehalt

  1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware an die von dir angegebene Adresse.
  2. Falls die Lieferung an den Besteller nicht zugestellt werden kann, weil Lieferadresse falsch kommuniziert oder unvollständig angegeben wurde, erfolgt eine erneute Zustellung nur wenn Du die Versandkosten erneut bezahlst. Nach Zahlungseingang der Versandkosten wird die Ware erneut verschickt. KatharinArt wird Dir aber vorher die erforderlichen Versandkosten per E-Mail mitteilen.
  3. Die Lieferungen erfolgen durch den Paketdienst DHL. Du kannst die Waren auch selbst bei KatharinArt abholen.
  4. Wird die Bestellung mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, bittet Dich KatharinArt, solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller zu melden und zu KatharinArt unverzüglich Kontakt aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Deine gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Deine Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Du hilfst KatharinArt aber, die Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
  5. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum von KatharinArt.

10. Vorbehalt der Selbstbelieferung, Rücktrittsrecht

  1. Einige von KatharinArt gestaltete Produkte können von externen Partner produziert oder gedruckt werden und an KatharinArt geliefert werden. Die Auswahl dieser Lieferanten hat KatharinArt sorgfältig vorgenommen.
  2. Sollte ein von Dir bestelltes Produkt nicht lieferbar sein, weil KatharinArt von seinem Lieferanten ohne das Verschulden von KatharinArt trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werde, ist KatharinArt zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird KatharinArt dich unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit des Produkts unterrichten. Wenn Du den Kaufpreis bereits gezahlt hast, erstattet KatharinArt dir diesen Kaufpreis in der von dir benutzten Zahlungsmethode.

11. Gewährleistung

  1. KatharinArt haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
  2. Etwaige von KatharinArt gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

12. Ausschluss des Rückgaberechts

  1. Bei einer Rücksendung nach Ablauf der Wiederrufsfrist kann KatharinArt Dir die Kosten nicht erstatten und wird die Rücknahme ablehnen.
  2. Das Rückgaberecht ist außerdem ausgeschlossen, wenn die Produkte beschriftet, beschmutzt oder beschädigt wurden.
  3. Für den Fall, dass KatharinArt eine Rücknahme und Zusendung eines Gutscheins für seinen Onlineshop ablehnt, verpflichtet KatharinArt sich, Dir die Ware wieder auf ihre Kosten zurückzuschicken.

13. Mängelgewährleistung, Haftung

Dienstleistungen

  1. Bei der künstlerischen Umsetzung des an KatharinArt erteilten Auftrages genießt KatharinArt Gestaltungsfreiheit absolute Gestaltungsfreiheit vor, soweit vom Auftraggeber keine konkreten Vorgaben gemacht werden. Trifft das Werk von KatharinArt nicht den Geschmack des Auftraggebers oder entspricht der Stil nicht den Vorstellungen des Auftraggebers, so begründet dies allein keinen Mangel der Leistungen von KatharinArt. Die Gewährleistungsrechte des Auftraggebers setzen voraus, dass dieser die von KatharinArt gelieferten Arbeiten und Leistungen unverzüglich nach Erhalt, in jedem Fall aber vor einer Weiterverarbeitung, überprüft und Mängel unverzüglich nach Entdeckung gerügt hat. Geringfügige farbliche Abweichungen der Druckergebnisse von Bildschirmdarstellung oder Computerausdruck sind technisch bedingt und stellen insoweit keinen Mangel dar.
  2. Soweit ein von KatharinArt zu vertretener Mangel vorliegt, ist er zunächst zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Zeit berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Auftraggeber nach erfolglosem Ablauf einer von ihm zur Nacherfüllung bestimmten angemessenen Frist nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn der Mangel auch nach dem zweiten Nacherfüllungsversuch noch nicht beseitigt ist.
  3. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Die Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus Delikt geltend gemacht werden; für diese gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
  4. Auf Schadensersatz haftet KatharinArt – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für den Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, ein - schließlich des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von KatharinArt. Soweit KatharinArt den Vertrag nicht vorsätzlich verletzt hat, ist die Schadensersatzhaftung auf den voraussehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Von dieser Haftungsbeschränkung ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Auftraggebers sowie Schäden auf Grund von Verletzungen der Kardinalpflichten von KatharinArt. Soweit KatharinArt Dienstleistungen Dritter (z. B. Fotografen, Service-Provider) lediglich an den Auftragnehmer durchreiche, beschränkt sich die Haftung von KatharinArt auf das Auswahlverschulden. Eine Haftung für Computerviren wird ausgeschlossen, sofern KatharinArt nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt.
  5. Der Auftraggeber übernimmt die Verpflichtung zur Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit der von KatharinArt erbrachten Leistungen. Verletzen die Leistungen von KatharinArt die Rechte Dritter oder sind sie sonst rechtswidrig, weil sie auf rechtswidrigen Vorgaben und/oder Vorlagen des Auftraggebers beruhen, so haftet im Innenverhältnis allein der Auftraggeber. Er hat KatharinArt sämtliche daraus resultierenden Schaden, einschließlich der angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung, zu ersetzen und KatharinArt von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten. KatharinArt wird jedoch den Auftraggeber auf mit seinen Leistungen verbundene Rechtsverletzungen hinweisen, sobald KatharinArt von diesen positive Kenntnis erlangt. Insbesondere gilt diese Haftungsregelung für Sachaussagen oder sonstige Beistellungen, die KatharinArt vom Auftraggeber vorgegeben oder sonst überlassen werden; im gleichen Maße haftet der Auftraggeber dafür, dass sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie gegebenenfalls sonstige erforderliche Rechte an den von ihm zugelieferten Materialien in erforderlichem Umfang vorliegen.
  6. Soweit die Schadensersatzhaftung von KatharinArt nach dem Vorangegangenen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, freien Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von KatharinArt.

14. Haftung

Online-Shop

  1. Unbeschränkte Haftung: KatharinArt haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet KatharinArt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet KatharinArt nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
  3. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von KatharinArt.

15. Urheberschutz und Nutzungsrecht

Dienstleistungen

  1. Die von KatharinArt zu erbringenden Leistungen unterfallen dem Urheberrechtsschutz. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechts und des Urheberrechtsgesetzes. Die Zahlung lediglich eines Werkhonorars berechtigt noch nicht zur Nutzung. Hierzu bedarf es vielmehr einer gesonderten Vereinbarung über die Einräumung von Nutzungsrechten und deren angemessener Vergütung.
  2. An den Arbeiten oder Leistungen von KatharinArt werden, soweit vereinbart, nur Nutzungsrechte eingeräumt. Ein Eigentumsrecht, insbesondere an Entwürfen (Skizzen, Layouts) und Werkzeichnungen (Final Art), die KatharinArt erstellt hat oder erstellen lässt, wird nicht eingeräumt. Alle dem Auftraggeber im Rahmen des Auftrags übergebenen zwei- und/oder dreidimensionalen Werkstücke (Entwürfe, Werkzeichnungen, Modelle, Dummies, Muster) bleiben im Eigentum von KatharinArt. Dem Auftraggeber wird ein Recht zum Besitz nur so lange eingeräumt, als er zum vertragsgemäßen Gebrauch der Leistung von KatharinArt auf den Besitz der Werkstücke zwingend angewiesen ist. In jedem Fall endet das Recht zum Besitz spätestens mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen KatharinArt und ihm.
  3. Die Werkstücke sind nach Ende des Rechts zum Besitz unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Rücksendung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber Schadensersatz in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu leisten, ohne durch eine solche Zahlung Eigentumsrechte zu erwerben.
  4. Die dem Auftraggeber überlassenen Entwürfe dienen der Absprache mit dem Auftraggeber. Weitergehende Nutzungsrechte daran werden dem Auftraggeber nicht eingeräumt. Eine etwaige weitergehende vertragliche Nutzungsrechts-Einräumung bezieht sich, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird, ausschließlich auf die abgenommene Werkzeichnung. Die Leistungen und Werke von KatharinArt dürfen nur in dem Umfang verwertet werden, wie dies für den Auftrag vereinbart ist oder sich aus dem Zweck des Auftrags ergibt.
  5. Mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen erhält der Auftraggeber nur einfache Nutzungs- oder sonstige Rechte, und zwar nur für die vereinbarte Dauer und den vereinbarten inhaltlichen und räumlichen Umfang der Nutzung; räumlich geht der Umfang der Nutzungsrechtseinräumung mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarung zumindest nicht über das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hinaus.
  6. Jede andere oder über den ursprünglich vereinbarten Umfang hinausgehende Nutzung ist nur aufgrund einer besonderen schriftlichen Nutzungsrechts-Einräumung sowie gegen Zahlung einer dem Umfang der Mehrnutzung im Verhältnis zum Entgelt der ursprünglichen Nutzung entsprechenden Vergütung zulässig.
  7. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von KatharinArt. Über den Umfang der Nutzung steht KatharinArt ein Auskunftsanspruch zu. Vorschläge oder Vorgaben des Auftraggebers sowie sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht des Auftraggebers. Rechte an den Leistungen von KatharinArt, insbesondere Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Zahlung der gesamten den Auftrag betreffenden Vergütung für mich auf den Auftraggeber über.
  8. KatharinArt hat das das Recht, ihre Arbeit zu signieren und auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Bei der digitalen Erfassung der Werke muss der Name von KatharinArt mit den Bilddaten elektronisch verknüpft werden.
  9. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Leistungen (weder die Originale oder digitale Dateien noch Reproduktionen) in Teilen oder als Ganzes zu bearbeiten oder sonst zu verändern und/oder bearbeiten oder verändern zu lassen, es sei denn, dies ist ausdrücklich Gegenstand der vereinbarten Rechteeinräumung. Diese zusätzliche Rechteeinräumung ist in jedem Fall gesondert zu vergüten. Zur Aufbewahrung ist KatharinArt danach nicht verpflichtet.
  10. KatharinArt ist insbesondere nicht verpflichtet, Arbeitsdateien, die im Computer erstellt wurden, einschließlich des Quell-Codes, aufzubewahren und/oder an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Aufbewahrung und/oder Herausgabe von Dateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
  11.  Bei einer Verletzung der Nutzungs-, Bearbeitungs- oder Namensnennungsrechte ist KatharinArt berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe der dreifachen vereinbarten Grundvergütung zu verlangen. Das Recht, neben der Vertragsstrafe Schadensersatzansprüche, Geldentschädigungsansprüche oder sonstige Rechte geltend zu machen, bleibt unberührt.
  12. Alle von KatharinArt erbrachten Leistungen dürfen uneingeschränkt von KatharinArt zum Zwecke der Eigenwerbung genutzt werden, es sei denn, dass ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.

Online-Shop

  1. Das auf der Website von KatharinArt einschließlich des Online-Shops veröffentlichte Text-/Bild-/Ton- und/oder Bildtonmaterial (im Folgenden „Material“ genannt) ist urheberrechtlich geschützt.
  2. Sämtliche an dem Material bestehenden und/oder noch entstehenden Rechte, insbesondere Urheber- und gewerbliche Schutzrechte, stehen ausschließlich KatharinArt zu. Jede Vervielfältigung, Verbreitung und/oder sonstige Verwendung des Materials bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung. 

16. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

Dienstleistungen

  1. Mangels anderweitiger Vereinbarungen werden dem Auftraggeber während der Entwurfsphase je Entwurf ein (1) – nicht Bildelemente tauschender – Optimierungsschritt nach seinen Angaben eingeräumt, ohne dass dieses als Sonderleistung berechnet wird. Jede weitere Änderung und/oder neue Schaffung und Vorlage von Entwürfen, die Änderung und/oder neue Schaffung von Werkzeichnungen sowie andere Zusatzleistungen (z. B. Manuskriptstudium), Nebenkosten (z. B. Kuriere) oder technische Kosten (z. B. für Reproduktionen, Datenträger) werden je nach Aufwand gesondert berechnet. KatharinArt wird den Aufwand nach einem von KatharinArt nach billigem Ermessen festzusetzenden Stunden- bzw. Tagessatz berechnen, der sich an den Vergütungsempfehlungen des I.O. (Illustratoren Organisation e.V.) orientiert. Etwas anderes ergibt sich, wenn derartige Leistungen ausdrücklich unter Angabe der Höhe der Vergütung in der Auftragsbestätigung enthalten sind.
  2. Wird der Vertrag aus Gründen, die KatharinArt nicht zu vertreten hat, nicht durchgeführt, sind – neben der nach Abschnitt 7 (Vergütung) und Abschnitt 8 (Zahlungsbedingungen) zu zahlenden Teilvergütung – die angefallenen Nebenkosten vom Auftraggeber zu erstatten. Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten.

17. Mitwirkung des Auftraggebers

Dienstleistungen

  1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, KatharinArt rechtzeitig sämtliche zur Erbringung der Lieferungen und Leistungen notwendigen Informationen sowie erforderliches Datenmaterial in einem gängigen Format kostenlos zur Verfügung zu stellen.
  2. Der Auftraggeber stellt sicher, dass KatharinArt die zur Nutzung dieser Unterlagen erforderlichen Rechte erhält. Der Auftraggeber ist weiter verpflichtet, KatharinArt auch unaufgefordert auf Umstände hinzuweisen, die für die Erbringung seiner Lieferungen und Leistungen bedeutungsvoll oder nützlich sein können, und von denen der Auftraggeber erkennen kann, dass sie KatharinArt möglicherweise unbekannt sind. Eine Aufbewahrung und Rückgabe der überlassenen Unterlagen an den Auftraggeber erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird und nur auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.
  3. Der Auftraggeber steht dafür ein, dass seine Angaben richtig und vollständig sind. KatharinArt ist nur insoweit verpflichtet, die Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen zu überprüfen, wie dies gesondert schriftlich vereinbart wurde. Eine Haftung für diese Überprüfung übernimmt KatharinArt nur, sofern diese vertraglich besonders festgelegt ist.
  4. Gerät der Auftraggeber durch das Unterlassen der Mitwirkungspflichten in Annahmeverzug, kann KatharinArt eine angemessene Entschädigung verlangen.
  5. Soweit KatharinArt zusammen mit dem Auftraggeber gemeinsam Entwicklungsstufen definiert und der Auftraggeber zur Erreichung dieser Entwicklungsstufen eigene Leistungen erbringen muss, so ist er verpflichtet, alle von ihm zu erbringenden Leistungen rechtzeitig zu erbringen.

18. Lieferung, Lieferzeit

Dienstleistungen

  1. Die Einhaltung vereinbarter Liefertermine setzt voraus, dass alle technischen Fragen geklärt, vom Auftraggeber zu liefernde Unterlagen, Freigaben, zu erbringende Leistungen sowie sonstige Verpflichtungen des Auftraggebers rechtzeitig vorliegen bzw. erfüllt sind. Geschieht dies nicht und ist auch eine rechtzeitige Lieferung der Leistung mit einer, vom Auftraggeber akzeptierten Zusatzvergütung für erhöhten Kostenaufwand nicht mehr möglich, so verlängert sich die Frist zur Lieferung um einen angemessenen Zeitraum. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
  2. Die Lieferverpflichtungen von KatharinArt sind erfüllt, sobald die Arbeiten und Leistungen zur Versendung erbracht sind. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, Störungen der Telekommunikation, Störungen des Computers, schwere Krankheit, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von KatharinArt nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferzeit für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass KatharinArt sich beim Eintritt eines dieser Ereignisse in Lieferverzug befinde. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt werden dem Auftraggeber angezeigt. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann KatharinArt Schadensersatz verlangen, den sie durch angemessene Erhöhung der Vergütung entsprechend den hier vereinbarten Vergütungsregeln nach billigem Ermessen berechnen darf. Die Geltendmachung eines weiter gehenden Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.

19. Gefahrübergang

Dienstleistungen

  1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, erfolgt die Übergabe am Sitz von KatharinArt. Soweit der Auftraggeber die Lieferung an einem anderen Ort wünscht, geschieht dies auf seine Gefahr und Rechnung. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Transporteur oder, falls ein solcher nicht eingeschaltet wird, spätestens mit Entgegennahme der Leistung durch den Auftraggeber oder seine Erfüllungsgehilfen an den Auftraggeber über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wenn KatharinArt zusätzliche Leistungen (z. B. Transportkosten oder Anfuhr) übernommen hat.

20. Belegmuster

Dienstleistungen

  1. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber KatharinArt mindestens fünf einwandfreie ungefaltete Belegmuster unentgeltlich.
  2. KatharinArt ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

21. Besondere Bestimmungen für Veranstaltungen

Für die Teilnahme an von KatharinArt angebotenen Veranstaltungen (Kurse, Seminare, Workshops, Trainings, etc.) gelten zusätzlich zu den AGB folgende Bestimmungen:

  1. Ein Vertrag über die Teilnahme an einer Veranstaltung bedarf einer schriftlichen Anmeldung (Online- oder E-Mail-Anmeldung genügt) sowie einer schriftlichen Bestätigung durch KatharinArt (E-mail genügt).
  2. Anmeldungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs bei KatharinArt berücksichtigt. Kann eine Anmeldung (z. B. bei Erreichen der maximalen Teilnehmerzahl oder Nichtdurchführung des Termins) nicht berücksichtigt werden, so wird KatharinArt dies umgehend mitteilen.
  3. Als Teilnehmer bist Du grundsätzlich dazu verpflichtet, das Entgelt für die Teilnahme an der Veranstaltung im Voraus zu bezahlen, soweit nicht etwas anderes im Einzelfall vereinbart wurde.
  4. Nach erfolgter Bestätigung einer Anmeldung kannst Du gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten, wobei jeweils eine Stornogebühr in der genannten Höhe anfällt:
    • Rücktritt bis eine Woche vor Veranstaltungsbeginn: Keine Stornogebühr
    • Rücktritt bis drei Werktage vor Veranstaltungsbeginn: Die Stornogebühr beträgt 50 % des vereinbarten Entgelts
    • Rücktritt später als drei Werktage vor Veranstaltungsbeginn: Es fällt das vereinbarte Entgelt in voller Höhe an.
  5. Soweit die Veranstaltung länger als einen Tag andauert, kann eine Kündigung nach Beginn des ersten Tages der Veranstaltung nur aus wichtigem Grund erfolgen.
  6. KatharinArt schuldet lediglich die ordnungsgemäße Durchführung der jeweiligen Veranstaltung, wobei KatharinArt in der inhaltlichen Ausgestaltung einschließlich der Auswahl der jeweiligen Veranstaltungsleiters frei ist. Ein bestimmter Erfolg oder Lernziel wird nicht geschuldet.
  7. Die Räumlichkeiten, in denen die Veranstaltungen durchgeführt werden, sind unter Umständen nicht barrierefrei. Soweit die Barrierefreiheit für Dich eine zwingende Voraussetzung für die Teilnahme an einer Veranstaltung ist – oder falls Du sonstige besondere Anforderungen an die Räumlichkeit haben solltest, hast Du KatharinArt dies im Rahmen Deiner Anmeldung bzw. unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
  8. KatharinArt ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ungeachtet sonstiger Gründe insbesondere, wenn für eine Veranstaltung nicht oder nicht mehr genügend Anmeldungen vorliegen oder wenn die Veranstaltung aus von KatharinArt nicht zu vertretenen Umständen abgesagt werden muss. In den vorgenannten Fällen werden bereits gezahlte Teilnahmeentgelte vollständig erstattet, Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche stehen den Teilnehmern jedoch nicht zu.
  9. Du nimmst zur Kenntnis und bist damit einverstanden, dass KatharinArt im Rahmen der Durchführung der Veranstaltungen Fotos und/oder Videos von Dir als Teilnehmer einschließlich der von Dir im Rahmen der Veranstaltung angefertigten Arbeitsergebnisse herstelle (Material) und das Material ggf. zum Zwecke der PR, Eigenwerbung, in allen Medien, u. a. auf der Webseite von KatharinArt und Social-Media-Profilen und anderen Diensten Dritter veröffentlichen und durch Funktionen wie „Teilen“, „Liken“, „verlinken“ o. ä. Funktionen weiterverbreitet. Hierfür räumst Du KatharinArt sämtliche dafür erforderlichen Rechte einschließlich etwaig erforderlicher persönlichkeitsrechtlicher Zustimmungen unentgeltlich zeitlich unbefristet ein.

22. Besondere Bestimmungen für Gutscheine

Für den Erwerb von Gutscheinen gelten zusätzlich zu den AGB folgende Bestimmungen:

  1. Sofern ein Gutschein die Teilnahme an den von KatharinArt angebotenen Veranstaltungen betrifft, gelten insbesondere die Bestimmungen für Veranstaltungen nach § 21 dieser AGB. Insbesondere bedarf es einer Anmeldung und Bestätigung nach § 21 (1) AGB für die Teilnahme an einer Veranstaltung.
  2. Soweit sich nicht aus dem Gutschein etwas anderes ergibt, berechtigt der Erwerb eines Gutscheins nicht zur Teilnahme an einer bestimmten Veranstaltung oder an einem bestimmten Veranstaltungsort bzw. Veranstaltungstag.
  3. KatharinArt behält sich das Recht vor, einzelne Veranstaltungen der Art und/oder dem Umfang und Inhalt nach zu ändern, zu erweitern und/oder zu kürzen, die Preise zu ändern und/oder einzelne Veranstaltung nicht mehr anzubieten. Sofern die in dem Gutschein benannte Veranstaltung zum Zeitpunkt der Einlösung des Gutscheins nicht mehr oder nur in geänderter Form und/oder zu einem geänderten Preis angeboten wird, so wird der Wert des Gutscheins auf den Wert der anderen Veranstaltung angerechnet. Es erfolgt kein Umtausch, keine Erstattung und keine Barauszahlung.
  4. Gutscheine werden nicht erstattet, es erfolgt kein Umtausch, keine Erstattung und keine Barauszahlung. Sofern der Gutschein für eine Leistung eingesetzt wird, deren Wert höher ist als der Wert des Gutscheins, wird der Wert des Gutscheins auf die andere Leistung angerechnet.
  5. Im Falle eines Rücktritts nach § 21 (4) AGB wird die anfallende Stornogebühr separat berechnet und nicht auf den Wert des Gutscheins angerechnet

23. Datenschutz

Neben den in diesen AGB genannten Hinweisen gelten die Bestimmungen gemäß der Datenschutzerklärung, die Du https://katharinart.de/datenschutz einsehen kannst.

24. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Als Erfüllungsort und, soweit gesetzlich zulässig, als ausschließlichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien den Geschäftssitz von KatharinArt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

25. Schlussbestimmungen

  1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Gleiche gilt für Änderungen des Schriftformerfordernisses.
  2. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Das Gleiche gilt für Regelungslücken. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung von Regelungslücken soll die rechtlich mögliche Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder nach Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hätten.
  3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.